§ 1 Vertragsabschluss
Die Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über den ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn die Bestellung des Kunden vom Tribut Verlag durch eine Mitteilung über die Auslieferung bzw. durch die Lieferung der Ware angenommen wird.
Hingegen bewirkt weder die Bestellung noch die Mitteilung des Verlags über den Eingang der Bestellung einen Vertragsabschluss. Der Kunde verpflichtet sich, die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung zu überprüfen und dem Tribut Verlag Unstimmigkeiten umgehend mitzuteilen. Wenn der Kunde oder der Tribut Verlag wegen Unstimmigkeiten Rückabwicklung verlangen, dann darf der Kunde die Ware nicht weiter öffnen. Andernfalls muss der Kunde den dadurch entstandenen Wertverlust tragen, soweit das Öffnen der Ware nicht erforderlich war, um die Abweichung festzustellen.
§ 2 Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb eines Monats nach Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Kunde kann den Widerruf schriftlich oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an: Tribut Verlag, Inh. Ursula Seeber, Jean-Völker-Str.2, 67549 Worms.
Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren. Im Fall eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Wenn die Ware bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, kann der Kauf nicht mehr widerrufen werden. Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Bestellwert von 50,00 € trägt der Kunde. In Gegenzug zahlt der Tribut Verlag im Fall eines wirksamen Widerrufs einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück.
§ 3 Lieferung
Der Tribut Verlag wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Der Tribut Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Frachtführer übergeben wurde; dies gilt auch für Teillieferungen.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Tribut Verlages.
§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Verzug
Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Skontoabzug ist nicht gestattet. Der Kunde kann grundsätzlich, aufgrund einer Vorabrechnung oder bei Nachnahmeversand in bar bezahlen, per Überweisung oder durch Bankeinzug. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, so kann der Tribut Verlag gemäß § 288 (1) BGB während des Verzugs den gesetzlichen Verzugszins von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz- Überleitungsgesetzes verlangen.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Falsch gelieferte oder mangelhafte Ware ist unter Angabe von Gründen an den Tribut Verlag zu senden. Die Originalrechnung des Tribut Verlages muss der Rücksendung beigefügt sein. Bei berechtigter Beanstandung tauscht der Tribut Verlag die falsch gelieferte oder mangelhafte Ware in angemessener Zeit gegen einwandfreie Ware aus. Gelingt dies nicht innerhalb von zwei Monaten, hat der Kunde das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises. Der Tribut Verlag haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung vertraglicher Hauptpflichten oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet der Tribut Verlag lediglich nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung für die Verletzung vertraglicher Nebenpflichten ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden durch den Tribut Verlag oder seine Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht haftet der Tribut Verlag für den typischerweise vorhersehbaren Schaden bis zur Höhe des Kaufpreises der bestellten Ware.
§ 7 Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Ansprüche aus einer Bestellung ist Worms.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollte ein Teil des Kaufvertrages unter diesen Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.